Fotos Hans-Hartmuth Müller
Bericht von der Sitzung des Rates der Gemeinde Steinhorst vom Montag, den 21.Juni 2021 im Schulmuseum
Zur Ratssitzung am Montag konnte der Bürgermeister neben seinen Ratsleuten auch zahlreiche Zuhörer begrüßen.
Zu Beginn der Sitzung kamen Frau Posselt, die neue Vorsitzende des Erich-Weniger-Fördervereins und Geschäftsführerin der Bildungs-und Kultur GmbH des Landkreises und Frau Trodtfeld, die neue Hausherrin im Schulmuseum, zu Wort. Sie stellten uns die im neuen Glanz erstrahlenden Räume vor und berichteten über den wieder stattfindenden Lesesommer. Vorweg wird es am 9.7. schon einen Jazzabend geben, zu dem Cocktails gereicht werden.
Im Bericht des Bürgermeisters kamen unter anderem der Verlauf des Baufortschritts am Ärztehaus, die begonnene Planung der Erneuerung des Kienrathweges in Zusammenarbeit mit dem Wasserverband und der Beginn der Verlegung von Glasfaserkabeln in Lüsche vor. Ausführlich wurde über die Umzäunung des Badebeckens mit einem hohen Metallzaun gesprochen. Niemand findet ihn schön, aber alle waren sich einig, dass er aufgrund veränderter Rechtsprechung in Sachen Verantwortlichkeit (ein bayrischer Bürgermeister ist wegen fahrlässiger Tötung verurteilt worden, weil an einer Badegelegenheit seiner Gemeinde ein Kind ertrunken war) und zur Umsetzung eines erforderlichen Hygienekonzeptes zwingend erforderlich ist. Auch über die überragende Einsatzbereitschaft des Teams der Arztpraxis in Bezug auf Impfungen wurde eingegangen. Dieter Bieber und auch ich wurden in die Organisation mit eingebunden, um die Arbeit auf mehr Schultern zu verteilen. So konnte für den 18.6. allen Feuerwehrleuten aus der ganzen Samtgemeinde ein Impfangebot gemacht werden, wovon auch reichlich Gebrauch gemacht wurde.
Zum Tagesordnungspunkt „EDEKA“ warFrau Schwerdtvom gleichnamigen Planungsbüro aus Braunschweig erschienen, um uns die Abwägung der eingegangenen Hinweise der Träger öffentlicher Belange und einiger Anwohner zu erläutern. Die Beschlussvorlage hierzu umfasste alleine 77 Seiten. Nachdem ersichtlich war, daß keine schwerwiegenden Probleme vorliegen, beschloss der Rat einstimmig, dem Bebauungsplan zuzustimmen und die Unterlagen 30 Tage öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange in einer zweiten Runde noch einmal zu beteiligen. Dieses Verfahren haben wir uns im Übrigen nicht selbst ausgedacht, sondern es ist schon der schlankeste Weg zum Ziel.
Im weiteren Verlauf der Sitzung beschloss der Rat, mit dem Land Niedersachsen Flächen zu tauschen, die im Naturschutzgebiet Jafel liegen. Die Gemeinde bekommt dafür eine Fläche südöstlich der Friedhofskapelle. Auch dem Verkauf zweier Wege im Jafel an die Landesforsten wurde zugestimmt, um abzuwenden, daß die Gemeinde sich am Bau eines über 100 T€ teuren Durchlasses unter der Bahnstrecke hindurch beteiligen muss und dann auch noch verkehrssicherungspflichtig wird.
Für die Erschliessung des neuen Baugebietes am Mannhop ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Immobilientochter der Sparkasse erforderlich, auch diesem wurde zugestimmt.
Im Rahmen der beiden Bürgerfragestunden konnten einige Fragen hoffentlich zur Zufriedenheit der Bürger beantwortet werden. Alle Entscheidungen fielen einstimmig, und so dauerte die Sitzung trotz der umfangreichen Tagesordnung nur 75 Minuten.
Klaus-Hinrich Singer
K.-H. Singer